Hallo Forumsmitglieder,
die gestellte Frage beschäftigt uns am CETPM natürlich auch sehr.
Zunächst einmal grundsätzlich: es gibt Wortmarken und Wort-/Bildmarken. Bei Wortmarken ist der Begriff an sich geschützt, bei Wort-/Bildmarken nur die Kombination von Begiff mit einer grafischen Gestaltung (wie z.B. neuerdigs das Logo des CETPM). Auf das geschilderte Problem trifft damit nur die Fragestellung zu, ob es eingetragene Wortmarken sind. Weitere Infos hierzu unter www.dpma.de . Dort kann man übrigens im DPINFO auch selber kostenfrei Markennamen recherchieren.
Aufgrund der Bedeutung dieser Fragestellung hat das CETPM einen spezialisierten Markenrechtler auf das Thema angesetzt. Hier seine Stellungnahme:
"Bei den Begriffen TPM, Kaizen und Six Sigma handelt es sich nach meiner Einschätzung in den Bereichen der Unternehmensberatung, Geschäftsführung, Schulung usw. um allgemein verwendete Begriffe, denen auf Grund ihrer allgemein beschreibenden Art für die relevanten Fachkreise die Unterscheidungskraft fehlt. Ebenso gibt es nach meiner Ansicht in diesem Zusammenhang auch ein Freihaltebedürfnis für diese Begriffe.
Bei der Recherche in den Datenbanken des DPMA, der Wipo und OAMI hat sich ergeben, dass eine Eintragung der oben benannten Begriffe meist lediglich als Wort-/Bildmarke erfolgreich war. Die Eintragungen als reine Wortmarke sind, soweit sie versucht wurden, fast immer abgelehnt oder die Anmeldungen zurückgenommen worden. Die einzige Ausnahme ergibt sich nach meiner Auffassung in der Schweiz, wo „Kaizen“ tatsächlich als Wortmarke angemeldet wurde und darüberhinaus ein Schutz für Österreich und Liechtenstein beantragt wurde. Hieraus ergibt sich aber keine Auswirkung auf den deutschen Markt. Aus diesem Grund schätze ich die Gefahr bei der Verwendung der oben benannten Begriffe in Deutschland als relativ gering ein. "
Die Ergebnisse der Recherchen stelle ich auf Anfrage gerne individuelle zur Verfügung.
Sicherlich gibt es zu jedem juristischen Sachverhalt immer unterschiedliche Sichtweisen und wer Recht hat und wer Recht bekommt sind oft zwei unterschiedliche Dinge. Mein persönliches Fazit ist allerdings, dass die genannten Begriffe frei verwendet werden dürfen. Daran ändert auch nichts, dass in vielen Veranstaltungsprospekten die Begriffe mit einem (R) gekennzeichnet sind. Wer bitte soll sich außerdem daran stören, wenn Sie sich auf Ihrer Visitenkarte TPM-Koordinator, Kaizen-Manager, Six Sigma-Schwarz-Rot-Gold-Gürtelträger oder sonst wie nennen. Hinter einem Kaizen-Manager würde ich jemand vermuten, der die Kaizen-Aktivitäten eines Unternehmens "managed", nicht jemand mit einer konkreten Ausbildung.
Wer ein markenrechtliches Problem hat, dem kann ich übrigens Herrn RA Holger Loos aus Würzburg empfehlen (www.loos-mueller.de).
Ich hoffe weitergeholfen zu haben...
Constantin May
Hallo Forumsmitglieder,
die gestellte Frage beschäftigt uns am CETPM natürlich auch sehr.
Zunächst einmal grundsätzlich: es gibt Wortmarken und Wort-/Bildmarken. Bei Wortmarken ist der Begriff an sich geschützt, bei Wort-/Bildmarken nur die Kombination von Begiff mit einer grafischen Gestaltung (wie z.B. neuerdigs das Logo des CETPM). Auf das geschilderte Problem trifft damit nur die Fragestellung zu, ob es eingetragene Wortmarken sind. Weitere Infos hierzu unter http://www.dpma.de . Dort kann man übrigens im DPINFO auch selber kostenfrei Markennamen recherchieren.
Aufgrund der Bedeutung dieser Fragestellung hat das CETPM einen spezialisierten Markenrechtler auf das Thema angesetzt. Hier seine Stellungnahme:
"Bei den Begriffen TPM, Kaizen und Six Sigma handelt es sich nach meiner Einschätzung in den Bereichen der Unternehmensberatung, Geschäftsführung, Schulung usw. um allgemein verwendete Begriffe, denen auf Grund ihrer allgemein beschreibenden Art für die relevanten Fachkreise die Unterscheidungskraft fehlt. Ebenso gibt es nach meiner Ansicht in diesem Zusammenhang auch ein Freihaltebedürfnis für diese Begriffe.
Bei der Recherche in den Datenbanken des DPMA, der Wipo und OAMI hat sich ergeben, dass eine Eintragung der oben benannten Begriffe meist lediglich als Wort-/Bildmarke erfolgreich war. Die Eintragungen als reine Wortmarke sind, soweit sie versucht wurden, fast immer abgelehnt oder die Anmeldungen zurückgenommen worden. Die einzige Ausnahme ergibt sich nach meiner Auffassung in der Schweiz, wo „Kaizen“ tatsächlich als Wortmarke angemeldet wurde und darüberhinaus ein Schutz für Österreich und Liechtenstein beantragt wurde. Hieraus ergibt sich aber keine Auswirkung auf den deutschen Markt. Aus diesem Grund schätze ich die Gefahr bei der Verwendung der oben benannten Begriffe in Deutschland als relativ gering ein. "
Die Ergebnisse der Recherchen stelle ich auf Anfrage gerne individuelle zur Verfügung.
Sicherlich gibt es zu jedem juristischen Sachverhalt immer unterschiedliche Sichtweisen und wer Recht hat und wer Recht bekommt sind oft zwei unterschiedliche Dinge. Mein persönliches Fazit ist allerdings, dass die genannten Begriffe frei verwendet werden dürfen. Daran ändert auch nichts, dass in vielen Veranstaltungsprospekten die Begriffe mit einem (R) gekennzeichnet sind. Wer bitte soll sich außerdem daran stören, wenn Sie sich auf Ihrer Visitenkarte TPM-Koordinator, Kaizen-Manager, Six Sigma-Schwarz-Rot-Gold-Gürtelträger oder sonst wie nennen. Hinter einem Kaizen-Manager würde ich jemand vermuten, der die Kaizen-Aktivitäten eines Unternehmens "managed", nicht jemand mit einer konkreten Ausbildung.
Wer ein markenrechtliches Problem hat, dem kann ich übrigens Herrn RA Holger Loos aus Würzburg empfehlen (www.loos-mueller.de).
Ich hoffe weitergeholfen zu haben...
Constantin May
